Berlin, 13. März 2020

Die Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Corona-Virus haben erhebliche Auswirkungen auf die Kulturszene und stellen viele Jazzmusiker *innen vor ernsthafte Probleme, inbesondere durch Verdienstausfälle. Unten sind einige grundsätzliche Informationen zum Umgang mit der Corona-Krise im Kulturbereich zu finden. Die Deutsche Orchestervereinigung (DOV) hat einen Leitfaden für Freischaffende veröffentlicht, der laufend aktualisiert wird.

Vor einigen Tagen hat die Deutsche Jazzunion eine Pressemitteilung herausgegeben, in der sie konkrete Schritte der Bundesregierung zur Kompensation von Verdienstausfällen für freischaffende Jazzmusiker*innen fordert. Der Vorschlag des Deutschen Kulturrats, einen Nothilfefonds für Künstler*innen und Künstler einzurichten, wird von der Kultusministerkonferenz unterstützt. Kulturstaatsministerin Monika Grütters, Bundesbeauftragte für Kultur und Medien (BKM), hatte bereits am Mittwoch versprochen, sich hinter die Kultur- und Kreativszene zu stellen und finanzielle Unterstützung angekündigt. Am Freitag hat sie nun in einer weiteren Pressemitteilung erste Sofortmaßnahmen benannt. Die Deutsche Jazzunion steht in Kontakt mit der BKM und wirkt auf eine sinnvolle und unkomplizierte Umsetzung von Hilfsmaßnahmen für den Jazzbereich hin.

Die Allianz der Freien Künste arbeitet an einer gemeinsamen Umfrage zu Verdienstausfällen, die allerdings sinnvollerweise erst dann starten wird, wenn sich die Situation wieder normalisiert. Bis dahin sollten Musiker*innen jegliche durch CoVid-19 bedingten Verdienstausfälle dokumentieren.

Am Freitag wurde bekanntgegeben, dass die Musikmesse Frankfurt komplett abgesagt wird - auch die regionalen Veranstaltungen "Musikmesse Plaza" und "Musikmesse Festival" finden nicht statt. Die von uns geplanten Veranstaltungen (Panels "Früh übt sich - Wie kreative Ansätze Grundlagen für Demokratie- und Diskursfähigkeit fördern können", "Gender & Diversity im Jazz", sowie Diversity-Workshop) entfallen deshalb leider.

>>> Pressemitteilung der Deutschen Jazzunion "Wirtschaftliche Existenz vieler Jazzmusiker*innen durch Veranstaltungsabsagen wegen Coronavirus in Gefahr" vom 12. März 2020

>>> Pressemitteilung der Bundesregierung "Coronavirus - Kulturstaatsministerin verspricht Kultureinrichtungen und Künstlern Unterstützung - Grütters: 'Auf unverschuldete Notlagen und Härtefälle reagieren'" vom 11. März 2020

>>> Pressemitteilung der Bundesregierung "Bundesregierung startet Hilfsmaßnahmen wegen Coronavirus – Kulturstaatsministerin Grütters: „Kultur- und Kreativwirtschaft müssen massiv unterstützt werden“ vom 13. März 2020

>>> Pressemitteilung des Deutschen Kulturrats "Corona Pandemie: Kulturrat fordert Notfallfonds für Künstlerinnen und Künstler" vom 11. März 2020

>>> Pressemitteilung des Deutschen Kulturrats "Corona-Kriese: Kulturminister der Länder unterstützen Vorschlag des Kulturrates nach Nothilfefonds" vom 13. März

>>> Leitfaden der Deutschen Orchestervereinigung (DOV) für Freischaffende

Einige grundsätzliche Informationen zur Corona-Krise für den Kulturbereich 

>>> Auch im Kulturbereich können sämtliche Organisationsformen auf bestimmte Grundregeln der Zusammenarbeit achten, wie z. B. auf vorhandene Hygienemöglichkeiten oder darauf, dass Menschen nicht krank zur Arbeit erscheinen – und dies nicht nur in Corona-Zeiten. Hinweise der Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung dazu finden sich hier: 

www.infektionsschutz.de/coronavirus.
 

>>> Selbstständige und (Klein-)Unternehmer*innen sind juristisch für ihre Arbeitsrisiken selbst verantwortlich. Arbeitnehmende sind grundsätzlich durch das Arbeitsschutzgesetz geschützt, das auch eine Fürsorgepflicht der Arbeitgebenden und z. B. eine Abschätzung der Risikofaktoren der jeweiligen Betriebe vorsieht. Wie weit Personen ihren etwaigen Chef*innen oder sich gegenseitig darüber hinaus das Recht einräumen wollen, die Gesundheit anderer einzuschätzen oder allgemeine weitreichende Hygiene-Regelungen zu treffen, bleibt eine interne Entscheidung. Auch die Frage nach Arbeiten im Home-Office o. ä. muss jeweils intern abgesprochen und geklärt werden.

Ein guter Überblick zu den arbeitsrechtlichen Regelungen und Auswirkungen findet sich beim Bundesministerium für Arbeit und Soziales: 

www.bmas.de/DE/Presse/Meldungen/2020/corona-virus-arbeitsrechtliche-auswirkungen.
 

>>> Es gibt derzeit keine einheitlichen Empfehlungen zur Durchführung von Veranstaltungen. Veranstalter*innen sind wie stets gefordert, eine Risikobewertung durchzuführen, eine Abstimmung erfolgt in Zweifelsfällen mit dem Gesundheitsämtern vor Ort. Das Robert-Koch-Institut hat ein Informationsblatt zur Risikoeinschätzung und Handlungsempfehlung für Großveranstaltungen entwickelt „Großveranstaltung" beziehen sich hierbei auf Veranstaltungen über 1000 Teilnehmende:

www.rki.de/DE/Content/InfAZ/N/Neuartiges_Coronavirus/Risiko_Grossveranstaltungen.

Angaben zur rechtlichen Einschätzung von Veranstaltungsabsagen finden sich beim Fachverband für Messeunternehmen: 

www.famab.de/aktuelles/corona-virus-covid-19

Zudem empfehlen wir für Hintergrundwissen die Informationsschrift des Performing Arts Programm Berlin für Expert*innen Nr. 2: "Kündigung - Ausfall“ von Sonja Laaser, die grundsätzliche Hinweise zum Ausfall und der Absage von Veranstaltungen gibt: www.pap-berlin.de/die-bereiche-des-performing-arts-programm/information-beratung-qualifizierung/beratungsstelle/sonderformate/informationsschriften.

Die Allianz der freien Künste arbeitet momentan an einer aktualisierten Handreichung für die derzeitige Situation.

Achtung: Informationsschriften und Handreichungen ersetzen keine spezifische Rechtsberatung für die jeweilige individuelle Fragestellung. Denn vermeintlich ähnliche Einzelfälle sind in wichtigen Details oftmals unterschiedlich gelagert.
 

>>> Bei geförderten Aufführungen/ Produktionen ist davon auszugehen, dass die Förderinstitutionen sinnvoll handeln und Terminverschiebungen oder ähnlichen Lösungen sowie schlimmstenfalls auch ersatzlosen Ausfällen von Shows ohne Schaden für die Künstler*innen zustimmen werden. Ebenso, dass institutionell Geförderte nicht mit etwaigen Einnahme- oder Publikumsverlusten allein gelassen werden. 
 

>>> Kulturunternehmen stehen wie anderen Unternehmen in wirtschaftlichen Krisen finanzielle Hilfen der öffentlichen Hand zu, wie z. B. Gelder für Kurzarbeit bei sozialversicherungspflichtigen Arbeitsplätzen: 

www.arbeitsagentur.de/news/kurzarbeit-wegen-corona-virus.

Vielen Dank an den LAFT Berlin, der uns wesentliche Teile dieser Informationen zur Weitergabe übermittelt hat.